Erste Rede im Bundestag

Rede zum Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetz in der zweiten und dritten Lesung:

Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich war selbst Unternehmerin und weiß, wie schwer es ist, dranzubleiben, auch in schwierigen Zeiten, wie es ist, wenn man mal eine Nacht oder mehrere Nächte nicht schlafen kann, weil man sich überlegt, wie man Gehälter und auch Rechnungen zahlt. Natürlich plant man langfristig, mit Businessplanungen und vielen Excel-Tabellen; aber manche Dinge kann man eben nicht planen. Dazu gehört eine Krise, erst recht eine Pandemie. Dieses Virus hat erst mal den Stoppknopf für uns alle gedrückt: die Familien, die Kinder, das Gesundheitswesen, aber natürlich auch für die Wirtschaft und unsere Unternehmen. Wir sind auf einmal alle zu Hause geblieben, wir wollten solidarisch sein. Aber die Reiseindustrie, der Einzelhandel, die Gastronomie, die Hotellerie – um hier nur mal ein paar Branchen zu nennen – haben es natürlich mit aller Wucht gespürt. Und deswegen war es auch richtig, dass wir als Politik geholfen haben – flexibel, pragmatisch und auch solidarisch.

Das waren die Überbrückungshilfen, das war das Kurzarbeitergeld. Aber in der Krise muss man auch einmal neue Wege gehen und nicht an morgen, sondern direkt an übermorgen denken; denn irgendwann einmal müssen wir aus der Krise herauskommen. Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds ist solch ein langfristiges Vehikel, ein Instrument mit Mut anstatt mit Gießkanne. Wir haben damit ein zielgenaues Hilfskonstrukt geschaffen. Es gibt ja Unternehmen, die nicht zur Sparkasse um die Ecke gehen können, und damit ist es geklärt. Es gibt Unternehmen, die nicht in die vielen Coronahilfen hineingepasst haben. Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds bietet einen Baukasten, in dem jede Menge drin ist, unter anderem Kredite und Bürgschaften, aber auch die stille Beteiligung. In der Krise sehen wir als Staat in unseren Unternehmen primär die Chancen und nicht nur die Sanierungsfälle, und das ist genau richtig.

Das Instrument der stillen Beteiligung will ich hier einmal erläutern. Es ist eine Eigenkapitalfinanzierung. Wir als Staat gehen hin und übernehmen Unternehmensanteile. Das bedeutet: Wenn es wieder bergauf geht, dann partizipieren wir an dem Erfolg. Das war eine der Lehren aus den Rettungsmaßnahmen mit Blick über den Atlantik. Die Obama-Regierung hat das in der einen oder anderen Krise sehr erfolgreich praktiziert, und einige dieser Erkenntnisse sind beim Aufsetzen dieses Programms eingeflossen. Das ist es, was wir uns vorstellen: der Staat als gemeinwohlorientierter Ankerinvestor unserer sozialen Marktwirtschaft, auch in Krisenzeiten.

Das Beispiel Lufthansa, von dem wir eben schon gehört haben, zeigt doch, dass das geklappt hat. Wir haben die Jobs gerettet. Wir haben aber auch dafür gesorgt, dass wir, wenn wir aus dieser Pandemie herauskommen, langfristig an den Gewinnen partizipieren. Das eine ist eine wirtschaftliche Rendite, das andere ist die soziale Rendite, und die ist mir als Sozialdemokratin besonders wichtig.

Ich bitte Sie, gleich zuzustimmen, wenn wir dieses Instrument bis zum 30. Juni 2022 verlängern. Wir wollen – und das ist im Rahmen der von der EU-Kommission gesetzten Rahmenbedingungen möglich – das Volumen nochmals anpassen, weil wir, wie gesagt, die Mittel nicht in vollem Umfang benötigen. Wir gehen auf 150 Milliarden Euro herunter. Zum Abschluss möchte ich hier noch einen Appell an alle richten: Natürlich sind wir in einer Pandemie, natürlich sind wir in einer Krise. Und wir kommen nur miteinander da heraus. Deswegen: Lassen Sie sich impfen, impfen, impfen! Werben Sie dafür in Ihrem Umfeld! Das ist der einzige Weg heraus. Man kann auch noch einen persönlichen Beitrag zur Abmilderung dieser ökonomischen Krise leisten. Ich weiß nicht, ob Sie schon alle Ihre Geschenke für den Weihnachtsbaum oder andere Feierlichkeiten haben; ich noch nicht. Vielleicht denken wir alle mal an den lokalen Handel vor Ort und nicht nur an den Onlineriesen und besorgen dort noch das eine oder andere.

 

 

Wahl zur Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden (Pressemitteilung)

Verena Hubertz zur stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Am heutigen Nachmittag wurde die Trierer Bundestagsabgeordnete Verena Hubertz zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. „Ich gratuliere Verena Hubertz herzlich zu Ihrer Wahl und wünsche Ihr für das neue Amt viel Erfolg und persönlich alles Gute“, teilt Thomas Hitschler, Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, dazu mit.

Neben den Themen Wirtschaft und Tourismus ist Verena Hubertz auch für Bauen und Wohnen zuständig. Themen, so Thomas Hitschler, „die für Rhein-land-Pfalz von großer Bedeutung sind. Mit ihrer Erfahrung als erfolgreiche Unternehmerin bereichere Verena Hubertz die Arbeit der Fraktion und wird somit dafür sorgen, dass wir in Berlin weiterhin gute Politik für die Menschen in Rheinland-Pfalz machen.“

„Die neue SPD-Bundestagsfraktion steht für Aufbruch. Von 206 Abgeordneten sind 104 neu im Bundestag. Ich freue mich, diese Perspektive in den Vorstand einbringen und gleich Verantwortung in dem wichtigen Amt übernehmen zu dürfen.” ergänzt Verena Hubertz.

Zu den weiteren stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Fraktion Gabriela Heinrich, Dagmar Schmidt, Matthias Miersch, Detlef Müller, Achim Post und Dirk Wiese.

Was ist drin im Koalitionsvertrag für Trier und Trier-Saarburg?

“Mehr Fortschritt wagen” – das ist die Überschrift über den Koalitionsvertrag. Die Überschrift ist angelehnt an ein Zitat von Willy Brandt. Seine Regierungserklärung 1969 hatte die Überschrift “Mehr Demokratie wagen” und fasste die Aufbruchstimmung in den frühen 70ern in historische Worte. Jetzt schlagen wir ein neues Kapitel auf. Die Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners wird ersetzt durch eine aus der Summe von guten Ideen von drei unterschiedlichen Partnern. 

Für mich persönlich sind viele wichtige Reformen im Koalitionsvertrag eingearbeitet, die den Anstoß für ein wirkliches Modernisierungsjahrzehnt geben. Deswegen habe ich dem Koalitionsvertrag am Samstag auf dem Parteitag zugestimmt. Wir bringen eine Gehaltserhöhung für über 10 Millionen Menschen mit der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 € auf den Weg und trimmen unsere Gesellschaft konsequent auf das 1,5 Grad Ziel. Viele Maßnahmen zusammen ergeben einen echten Aufbruch. 

Für Trier und Umgebung habe ich die wichtigsten Punkte zusammengefasst: 

  • Das Ziel flächendeckende Versorgung mit Glasfaser und dem neuesten Mobilfunkstandard auszustatten wird gerade im ländlichen Bereich spürbare Verbesserungen bringen.
  • Kleine und mittlere Unternehmen und Selbstständige werden durch einfachere Beteiligungsmöglichkeiten bei Vergabeverfahren gestärkt.
  • Der Games-Standort Deutschland soll gestärkt werden und die Förderung verstetigt.
  • Im Tourismus wird der Prozess zur nationalen Tourismusstrategie wieder aufgenommen und Förderprogramme für einen nachhaltigen, naturverträglichen Tourismus unterstützt (Wander-, Rad- und Wassertourismus).
  • Auf Basis neuer Kriterien soll ein neuer Bundesverkehrswege- und -mobilitätsplan 2040 auf den Weg gebracht werden. Insbesondere die stärkere Berücksichtigung von  Nachhaltigkeitskriterien würde eine Umsetzung des Moselaufstiegs endgültig stoppen.
  • Die Schaffung von bundeseinheitliche Standards für die Bewertung von Hochwasser- und Starkregenrisiken und die Erstellung und Veröffentlichung von Gefahren- und Risikokarten verbesser unseren Katastrophenschutz.
  • Es sollen mehr Oberzentren an den Fernverkehr angebunden werden. Das Ziel bleibt der ICE halt in Trier.
  • Kommunen sollen von Windenergieanlagen und größeren Freiflächen-Solaranlagen auf ihrem Gebiet finanziell angemessen profitieren können.
  • Mobile Arbeit soll EU-weit unproblematisch möglich sein. Das bezieht sich auch auf die vielen Grenzpendler und die Problematik mit der Doppelbesteuerung, welche wir angehen müssen.
  • Eine Entlastung der Kommunen von Altschulden durch den Bund wird die finanzielle Situation und Möglichkeit der Investition in vielen Orten verbessern. In ganz Rheinland-Pfalz werden wir davon profitieren.

Das Wahlergebnis für die SPD, aber auch für mich persönlich, macht mich bis heute stolz und demütig. Diesen Vertrauensvorschuss gilt es jetzt in politische Veränderung umzuwandeln. Heute Morgen wurde dazu auch ein starkes Regierungsteam vorgestellt und wir fangen nun an.

 

Ein starkes Signal für lebenswerte Innenstädte (Pressemitteilung)

Innenstädte sollen Orte der Begegnung sein. Sie bieten bunte Einkaufsmöglichkeiten, müssen sich aber auch an die Klimaveränderung anpassen und durch soziale Einrichtungen Menschen in ganz unterschiedlichen Lebenssituationen ansprechen. Filialisierung und Digitalisierung, der Onlinehandel und die Verdrängung sozialer Einrichtungen und Wohnungen machen den Zentren zu schaffen. Deswegen ist es wichtig, den Umbau unserer Innenstädte finanziell zu unterstützen.

Das Konzept “Lebens(t)raum Innenstadt Trier 2035 – Vergangenheit mit Zukunft. Zukunft mit Vergangenheit: Wohnen und Leben in der ältesten Innenstadt Deutschlands” wird mit über 3.369.366 € aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ aus Bundesmitteln gefördert. Das Programm soll den Innenstädten den Neustart aus der Corona-Pandemie erleichtern. Der Bund unterstützt die Gemeinden, lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren zu entwickeln oder zu erhalten, mit insgesamt 250 Millionen Euro.

Für die Innenstadt von Trier sollen vorliegende Innenstadtkonzepte aktualisiert sowie immobilienwirtschaftliche Nutzungskonzepte und Umsetzungsoptionen erarbeitet werden. Daneben sollen ein Zentrenmanagement und eine Denkfabrik eingerichtet werden. Ergänzend sind der Aufbau eines Entwicklungsfonds, die Umsetzung kleiner baulicher Maßnahmen und eine breite Beteiligung der Bevölkerung geplant. 

„Mit der Zusage des Bundes für unsere Trier erhalten wir die Möglichkeit, den Einzelhandel zu stärken, die Vielfalt der Innenstadt zu verbessern und damit unser Zentrum für Verbraucherinnen und Verbraucher attraktiv zu gestalten. Das Programm soll auch dabei helfen, die Aufenthaltsqualität der Innenstadt zu verbessern und die Menschen zum Verweilen einzuladen.“, so die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Verena Hubertz.

CO2-freies Trier bei der Zustellung

Diese Woche war ich bei der Vorstellung des Konzeptes “CO2-freies Trier als Modell für Rheinland-Pfalz”. Anschließend haben Thomas Schneider (Deutsche Post DHL), Wolfram Leibe (Oberbürgermeister Trier), weitere Vertreter aus dem Management der Deutschen Post DHL und von ver.di  und ich eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet: Bis 2025 werden alle Trierer Bürgerinnen und Bürger mittels einer CO2-freien Zustellung durch Deutsche Post DHL bedient.

Innerhalb der nächsten vier Jahre wird die jetzige Zustellung auf eine C02 neutrale Zustellung umgestellt. Dazu setzt Deutsche Post DHL neben E-Bikes und E-Trikes auch bereits jetzt schon auf Elektro-Kraftfahrzeuge. Um den gemeinsamen Weg zu einer CO2-freien Stadt Trier mit Leben füllen, wollen wir uns nun regelmäßig austauschen und den Weg auf verschiedenen Ebenen, auch politisch, begleiten.

Durch technische Innovationen Klima schützen und dabei unsere Arbeitsstätten stärken – mit diesem Modellprojekt zeigen wir, dass wir in unserer Region beides miteinander verbinden können. Wenn Politik und Wirtschaft Hand in Hand agieren, können wir die ambitionierten internationalen Klimaziele schaffen. Nicht erst in vielen Jahren, sondern sehr bald.

Zur Pressemitteilung und weiteren Informationen.

Foto von links nach rechts: Tanja Lauer (Landesbezirksfachbereichsleiterin Postdienste), Julia Hollweg (Klimaschutzmanagerin Stadt Trier), Post-Zustellerin Katja Rößel, MdB Verena Hubertz, Thomas Schneider (Deutsche Post Betriebschef), Oberbürgermeister Wolfram Leibe, Anke Podewin, (Niederlassungsleiterin Koblenz), Sylvester Swierczynski (Vorsitzender Betriebsrat, Post), Matthias Petersmarck (Zustellungsleiter für den Bereich Trier), Dirk Kessler (Niederlassungssleiter Multikanalvertrieb)

PM: Eröffnung der zweiten Schleusenkammer und Leitzentrale in Trier

Pressesmitteilung: Verena Hubertz und Mathias Stein zur Eröffnung der zweiten Schleusenkammer und Leitzentrale in Trier

Sieben Jahre nach Baubeginn haben das Bundesverkehrsministerium und die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) die zweite Schleusenkammer der Moselschleuse sowie die neue Leitzentrale in Trier heute feierlich eröffnet. Die Mosel ist für die Güterschifffahrt – sowohl in Deutschland als auch im internationalen Kontext – von großer Bedeutung. Zugleich ist die Wasserstraße auch bei der Fahrgast- und Freizeitschifffahrt sehr beliebt. Um bestehende Kapazitätsprobleme zu beseitigen und notwendige Instandsetzungsmaßnahmen künftig im laufenden Betrieb durchführen zu können, werden die vorhandenen Schleusenanlagen an der Mosel von Koblenz bis Trier landseitig um eine Schleusenkammer ergänzt. Die Eröffnung der Schleuse in Trier war bereits vor anderthalb Jahren geplant. Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Verena Hubertz – Direktmandat im Wahlkreis Trier – und Mathias Stein – zuständig für Bundeswasserstraßen – begrüßen, dass dieser Bauabschnitt nun endlich für den Verkehr freigegeben wird, und fordern den Ausbau der weiteren Moselschleusen zügig voranzubringen.

Verena Hubertz: Ich freue mich, dass wir heute die neue Schleuse und Leitzentrale in Trier eröffnen. Die Staustufe in Trier ist für die Großregion enorm wichtig. Von der Mosel bis zur Saar, die Binnenschifffahrt hat als Wirtschaftsfaktor für die Region eine große Bedeutung, sei es für den Tourismus, aber auch als Transportweg für industrielle Güter. Mit der neuen Schleuse erhöhen wir die Planungssicherheit und machen den Umstieg von der Straße auf den Fluss für die Logistik attraktiver. 

Mathias Stein: „Die Erhöhung der Schleusenkapazitäten an der Mosel ist ein wichtiger Schritt, um Engpässe und lange Wartezeiten zu vermeiden. Unsere Wasserstraßen haben das Potenzial einen wichtigen Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität zu leisten. Dafür müssen die notwendigen Ausbau- und Instandsetzungsmaßnahmen jedoch schnell und effizient umgesetzt werden. Sowohl das Bundesverkehrsministerium als auch die GDWS haben sich hier in der Vergangenheit nicht mit Ruhm bekleckert. Wir brauchen künftig ein besseres Management, transparentere Verfahren und vor allem eine ausreichende Personalausstattung. Das gilt einerseits für das Fachpersonal in den Wasserstraßen- und Schifffahrtsämtern, die für Planung, Baurechtschaffung und Bau zuständig sind. Doch auch im Alltag muss gesichert sein, dass der Schleusenbetrieb nicht aufgrund fehlender Belegschaft eingeschränkt wird. Es braucht eine grundlegende Überarbeitung des Personalmanagements der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung.“

Wahlkreis-Dialog Auswertung

Vielen Dank für das Vertrauen!

Nach meinen ersten Tagen und Stunden im Bundestag, im Berliner Reichstagsgebäude möchte ich nochmal DANKE sagen. Ich bin immer noch vom Wahlergebnis überwältigt. Einen herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler für das Vertrauen, unsere schöne Region direkt in Berlin vertreten zu dürfen. Abgeordnete zu sein ist ein Privileg und ich werde mich mit vollem Engagement für die Interessen der Menschen in Trier und Trier-Saarburg einsetzen. Danke auch für die vielen motivierenden Gespräche, Nachrichten und Begegnungen während des Wahlkampfes und darüber hinaus.

Ein Wahlkampf geht nicht alleine, sondern nur zusammen. Vielen Dank an alle Genossinnen und Genossen, die mit mir die letzten Wochen und Monaten so leidenschaftlich gekämpft haben. Parteiarbeit ist Ehrenamt und es macht mich unfassbar stolz und glücklich zu sehen, wie viel Energie bei Tag und Nacht in den Wahlkampf geflossen ist. Mein herzlichster Dank!!

Eure Verena Hubertz, MdB

Mein Praktikum bei der Bäckerei Die Lohners in Schweich

Um 4 Uhr klingelt sonst sehr selten bei mir der Wecker, am Samstag aber schon, denn ich habe ein Praktikum bei der Bäckerei Die Lohners absolviert. Ich mache immer wieder Praxistage, um verschiedene Blickwinkel und Arbeitsrealitäten kennenzulernen.
Bäckerei, das bedeutet körperliche Arbeit zu Randzeiten. Es bedeutet auch, Austausch mit Menschen, ihnen mit einem leckeren Brot, Teilchen oder auch Waffel eine Freude zu machen sowie sie für den Tag zu stärken.
Vieles, was im Hintergrund an Vorbereitung und Einsatz geleistet wird, sieht man so gar nicht aus Kundensicht. Beeindruckt hat mich die familiäre Atmosphäre und wie eingespielt und motiviert das Team war.
  • In Zukunft möchte ich mich politisch dafür einsetzen:
  • Dass wir den Mittelstand in unserer Region stärken
  • Unternehmen beim Fachkräftemangel unterstützen
  • Die Ausbildung stärken und Azubis leichteren Zugang zur Arbeit ermöglichen via ÖPNV Ausbau und 365 EUR Ticket.
Ebenso ist bezahlbarer Wohnraum insbesondere in der Ausbildung wichtig.
Danke für die Einblicke an Filialleiterin Vanessa Prümm, an Gebietsleiter Herrn Spang und allen Mitarbeiterinnen für das herzliche Willkommen.
Ebenso gefreut habe ich mich über die vielen bekannten Besucherinnen und Besucher, die am Samstag bei mir Brötchen gekauft haben und mir Motivationsgeschenke für den Wahlkampfendspurt überreicht haben. Danke an die Ortsvereine aus Föhren SPD Föhren und Mehring fürs Vorbeischauen! 👋
Ich freue mich auf meinen nächsten Praxiseinsatz am 19. August in der Pflege des Brüderkrankenhauses.

Mein Besuch bei der Lebenshilfe

Ein absolutes Highlight: Diese Woche war ich bei der Lebenshilfe zum Interview mit Patrick Loppnow. Ein buntes Gespräch: Neben meinen Themen für die Region, ging es auch darum, welche Ideen die SPD für Inklusion hat und meinen Weg von der Gründung in die Politik.

Der Lebenshilfe fühle ich mich seit einem Vorpraktikum verbunden – ich erinnere mich gerne daran zurück und konnte einiges für mich mitnehmen. 

Während dieses Praktikums im Studium durfte ich einen Guinness-Weltrekordversuch im größten gemeinsamen Trommelwirbel zum 40-jährigen Jubiläum der Lebenshilfe Werke mitorganisieren. Tausende Menschen kamen hierfür nach Trier, darunter auch Malu Dreyer und Guildo Horn. Gemeinsam trommelten wir, um auf das Leistungsvermögen von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen, den Weltrekord haben wir erfolgreich geknackt. Selten habe ich so viel gesellschaftlichen Zusammenhalt gespürt wie in meiner Zeit als junge Praktikantin bei der Lebenshilfe. Diese Zeit hat mich und meine Sicht auf unsere Gesellschaft sehr geprägt.

Nun ging es im Juli nochmal zurück für einen halben Tag zum Besuch und Austausch. Gestartet bin ich bei meinem Praktikumstag um 9.00 Uhr in Begleitung des ehemaligen Geschäftsführers der Lebenshilfe, Ulrich Schwarz. Die Lebenshilfe hat sich seit damals wahnsinnig weiterentwickelt, es gibt dort eine Schlosserei, Schreinerei etc. sowie viele neue Räumlichkeiten und eine erweiterte Kantine. Dort haben wir eine Mittagspause eingelegt und es war sehr schön, viele altbekannte Gesichter wiederzusehen.

Nach dem Mittagessen ging es gestärkt weiter in die Tagesförderstätte der Lebenshilfe, die sich in der Trierer Paulinstraße befindet. Hier werden Menschen mit komplexen Behinderungen in einer tagesstrukturierenden Einrichtung betreut, die eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sowie jedem eine angemessene Beschäftigung ermöglicht. Ziel ist die Erweiterung Ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten, die Herausforderungen einer sinnstiftenden Beschäftigung sollen zu Erfolgserlebnissen und erhöhter Zufriedenheit führen. In der Tagesförderstätte gibt es hierfür vielfältige Angebote, die beispielsweise von der Herstellung von Marmeladen bis hin zur Individualbetreuung reichen. 

Mein besonderer Dank gilt dem Vorstand der Lebenshilfe, Heiko Reppich und der Leiterin der Tagesförderstätte, Ulrika Fischbeck die mich hier begleitet haben. Wir haben gute Gespräche etwa über das Bundesteilhabegesetz geführt, dieses stellt die größte Sozialreform der letzten Jahre dar. Hierzu konnte ich viele wertvolle Impulse und Erfahrungen aus der Praxis mitnehmen, die ich hoffentlich bald in Berlin einbringen kann.

Zum Abschluss meines Besuchs hat mich Uwe Steil durch das Wohnhaus der Lebenshilfe Trier in der Schützenstraße geführt, das er leitet. Hier wohnen Menschen mit Behinderungen unter dem Motto „Leben, so normal wie möglich – Selbst bestimmen, mitbestimmen, teilhaben“ in kleinen Wohngemeinschaften zusammen. Dabei werden Sie von Fachkräften der Lebenshilfe begleitet und unterstützt. Der herzliche Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern hat mich sehr gefreut, ich komme gerne wieder!

Abschließend bleibt mir nur zu sagen, dass ich es immer wieder beeindruckend finde, was die Lebenshilfe mit Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Menschen in unserer Region leistet. Übrigens, ausgestrahlt wird das Interview in ein paar Wochen und ich werde es dann auch über meine Kanäle teilen.