Zur aktuellen Lage

  • Klar, das Ergebnis ist bitter und ich hätte mir mehr erhofft. Aber die SPD ist sturmfest seit 1863 – wir haben schon ganz andere Zeiten erlebt und gezeigt, dass wir stärker zurückkommen können. Ich bin froh, dass wir einen solidarischen Umgang in der Partei haben. Aber: Die Leute wollen uns für sozialdemokratische Themen kämpfen sehen!
  • Der nächste Haushalt für das Jahr 2025 muss bis Anfang Juli in groben Eckwerten abgestimmt sein. Der Haushalt ist das Königsrecht des Parlaments und ich werde keinem Haushalt zustimmen, der nicht starke sozialdemokratische Schwerpunkte hat und hier wird sich zeigen, wo wir in diesem Land hinwollen.
  • Und ich finde, wir müssen unsere Kernanliegen noch stärker in den Mittelpunkt rücken. Die SPD ist die Partei der Arbeit und des Aufstiegs. Gute Arbeit muss sich lohnen und ein Aufstieg durch Arbeit möglich sein. Das haben wir an mancher Stelle vernachlässigt. Es geht auch um Verteilungsfragen von Bildungschancen bis bezahlbarem Wohnraum.

Kommunalwahl

  • Gemischte Gefühle begleiten mich – es gibt Gewinne / Verluste für die SPD und die anderen demokratischen Parteien.
  • Leider müssen wir insbesondere als Sozialdemokraten einige schmerzhafte Verluste hinnehmen.
  • Ich freue mich allerdings, dass die Trierer SPD ihr Ergebnis im Vergleich zu 2019 trotz der schwierigen Umstände verbessern konnte und damit landesweit mit an der Spitze liegt. Auch die sechs gewählten Ortsvorsteher sprechen für ein Vertrauen der Trierer in die SPD vor Ort.
  • Auch im Kreis Trier-Saarburg konnten wir einige gute Ergebnisse erzielen, insbesondere in Gusterath, Longuich, Newel, Saarburg, Trierweiler und Temmels, wo wir die Bürgermeister stellen bzw. siegreiche Kandidaten unterstützt haben.
  • Außerdem drücke ich natürlich Lena Weber ganz fest die Daumen in der Stichwahl um die Bürgermeisterin in der VG Hermeskeil.
  • Leider ist auch die kommunale Ebene bei uns nicht verschont von erschreckenden Ergebnissen für undemokratische Parteien wie der AfD.
  • Doch ein Aspekt der Kommunalwahl steht für mich im Vordergrund: Engagierte Menschen vor Ort – von Neuhütten bis Temmels von Freudenburg bis Trier – machen den Unterschied! Sie stellen sich (meist ehrenamtlich) den ganz konkreten Problemen, erklären Politik und versuchen, ihr direktes Lebensumfeld zu gestalten. Sie engagieren sich jeden Tag für unsere Demokratie. Das verdient Respekt. Ohne Euch geht es nicht. Dafür bin ich sehr dankbar.
  • Kämpfen wir weiter dafür, dass es besser wird, zu Hause in Trier-(Saarburg) und im ganzen Land.