1.000.000.000€: Das Sondervermögen für die Bundeswehr
Wir investieren 100 Mrd. Euro in die Bundeswehr. Warum?
Diese Summe wurde heute als Sondervermögen zur Stärkung der Bundeswehr beschlossen. 100 Mrd. Euro – das ist sehr viel Geld, und ich verstehe die Skepsis mancher daran. Trotzdem bin ich mir sicher, dass es richtig ist, dieses Geld jetzt in die Hand zu nehmen.
Nicht oder nicht gut verteidigungsfähig zu sein, setzt immer das Vertrauen voraus, dass andere Staaten keine kriegerischen Auseinandersetzungen beginnen werden. Die letzten Monate haben leider gezeigt, dass wir mit dieser Bedrohung innerhalb Europas rechnen müssen.
Ich kann das Unwohl mancher nachvollziehen, so viel Geld ins Militär zu investieren. Doch wir müssen unsere Bundeswehr gerade in diesen Zeiten und nach den Versäumnissen der letzten Jahre richtig ausrüsten. Denn wenn es der Bundeswehr an Stiefeln für die Soldaten genauso mangelt wie an funktionstüchtigen Panzern oder Hubschraubern, dann können wir unsere eigene Sicherheit und die unserer befreundeten Staaten nicht garantieren. Das kann nicht unser Anspruch sein. Das ist meine Überzeugung.
Da die Investitionen in die Bundeswehr als Sondervermögen angelegt werden, werden sie keine unmittelbaren Auswirkungen auf die zukünftigen Ausgaben anderer wichtiger Projekte aus unserem Koalitionsvetrag haben! Das ist mir wichtig.