Wohnen muss bezahlbar sein: 14,5 Mrd. Euro für den Wohnungsbau
Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Wie beantworten wir sie?
Dafür zu sorgen, dass es in genug bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen gibt, ist auch eine Aufgabe des Staates. Diese Aufgabe wurde zu lange vernachlässigt, weswegen wir als Ampelkoalition erstmals seit 1998 wieder ein Bauministerium geschaffen haben, das BMWSB. Das BMWSB ist auch ein Investitionsministerium. Und deswegen haben wir in unserer Haushaltsdebatte heute viel Geld für die nötigen Investitionen freigegeben: 14,5 Mrd. Euro gibt es für den sozialen Wohnungsbau! (und damit 3x mehr als in der letzten Legislaturperiode)
Außerdem gibt es 476 Mio. Euro für die Förderung von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen und 75 Mio. für barrieregerechten Gebäude-Um- und Ausbau. Jeder Euro Investition ist es wert! Aber: Geld allein baut keine Häuser. Daher sorgen wir auch für bessere Rahmenbedingungen, für mehr Effizienz beim Bauen, z.B. mit Software und Künstlicher Intelligenz (wir investieren u.a. 10 Mio in Building Information Modeling) und für einen Ausbau der Digitalisierung – z.B. in Form der Bau-Akte.
Zusammengefasst: Das Recht auf ein bezahlbares Zuhause darf nicht länger Mangelware sein, sondern muss für alle weiterhin möglich bleiben. Das ist unsere Verantwortung als Regierung. Das Geld dafür ist seit heute freigegeben, jetzt geht’s ins Machen!