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Landesparteitag: Stark bleiben. Vorausdenken.

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“Stark bleiben. Vorausdenken.” Das war die Überschrift, die wir in der SPD Rheinland-Pfalz unserem Parteitag gegeben haben und auch für mich mein persönliches Thema des Tages. Über 300 Delegierte sind in der Messe Idar-Oberstein zusammen gekommen. Gemeinsam haben wir um einen guten Kurs für die nächsten Jahre, in unserer Partei, aber auch als treibende Kraft der Regierung gerungen. Zwei Aspekte sind mir dabei besonders wichtig:
Wir sind als SPD Rheinland-Pfalz stärkste Kraft im Land wollen das weiter bleiben. Als Teil der Strukturkommission haben wir Vorschläge erarbeitet, wie wir als Landespartei zukunftsfit bleiben. Dabei wollen wir u.a. sicherstellen, dass wir in der Fläche mit dem Hauptamt gut vertreten sind und als starke Mitgliederpartei auch neue Wege fördern wie durch einen aufgelegten Innovationsfonds.
Vorausdenken ist für uns auch wichtig, wenn wir auf steigende Energiepreise blicken. Im Herbst und Winter kommen wir wahrscheinlich in eine Situation, in welcher insbesondere einkommensschwache Familien stärker belastet werden. Hier müssen wir sicherstellen, dass wir ähnlich wie während der Corona Pandemie, soziale Härten abfedern. Dass wir hierzu wieder einen temporären Kündigungsstopp im Mietrecht verankern ist mir wichtig. Das bedeutet nicht, dass Vermieter auf den Mehrkosten sitzen bleiben, denn auch wir als Staat sind hier in der Verantwortung einen klugen Kompromiss zu finden. Diesen Punkt habe ich im Interview mit RTL heute auf dem Parteitag deutlich gemacht.